Vorwärts. Linke Alternative.

AKK: 

Nach Corona ist 

vor dem Atomkrieg…

Annegret Kramp-Karrenbauer ist augenscheinlich im Bundeskabinett kein wirklicher Teamplayer. Zumindest nicht mehr mit der eigenen Partei, nicht mit der Kanzlerin - und nicht mit dem Koalitionspartner. Möglicherweise hat diese Frau wegen dem Knick in der eigenen Laufbahn etwas zu kompensieren. Es ist nicht zum ersten Mal, dass die Bundesministerin für Verteidigung, schlechten Stil und scheinbar andere Pläne offenbart.


Vielleicht haben wir einen neuen Napoleon von der Saar, diesmal in Gestalt einer "Femme d'affaires militaire", scheint es, wenn aktuelle Nachrichten aus ihrem Ministerium kommen. Dabei erinnern wir uns an den "umweltfreundlichen" Staatsbesuch von AKK im vergangenen Jahr, als sie dem Amtskollegen Maas erst nachher und nur per Kurznachricht mitteilte, was sie in der Syrien-Krise "im Alleingang abgesprochen" hat. Gleichzeitig mit weiteren Ministern hatte auch die Saarländerin - jede/r separat im eigenen Bereitschaftsflieger - einen Flug in die USA angetreten - einerseits damit gepflegt auf Klimaschutz gepfiffen und andererseits noch eine andere Ausrichtung der Bundeswehr in Sachen Syrien, Irankrise und Rüstung, zugesagt. Maas war über diese SMS "nicht amüsiert". Nach etwas "Du, Du, Du" konnte der Normalbürger denken, war die GroKo längst nicht in Gefahr. Schmerzlos ging es weiter ...



Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer 

hat erneut einen Alleingang gewagt

und - erst im Nachhinein - den Bundestag über einen geplanten Ankauf von immerhin 93 Eurofightern und 45 amerikanischen F-18 Super-Hornet informiert. Teile der Opposition werfen der Ministerin Verfassungsbruch vor - weil sie das Parlament übergangen haben soll. Auch der Koalitionspartner fühlt sich erneut übergangen.


Man wird ehen, ob der neue Alleingang ohne Folgen bleibt. Vielleicht hofft man in Berlin, dass der Corona-Virus alle anderen Themen zu Randnotizen macht.


Die Tornado-Flotte der Luftwaffe soll laut einem Vorschlag des Verteidigungsministeriums mit dem Eurofighter sowie F-18-Kampfflugzeugen des US-Herstellers Boeing ersetzt werden. Das Ministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer informierte nun die zuständigen Obleute im Bundestag über das milliardenschwere Vorhaben, wie die Nachrichtenagenturen Reuters und dpa berichten.


Das Ministerium will den Medien zufolge, die noch bis 2030 im Einsatz befindlichen Tornado-Jets mit bis zu 93 Eurofighter-Jets sowie 45 F-18-Kampfflugzeugen ablösen. Das US-Modell "Super-Hornet" soll dabei vor allem für die "nukleare Teilhabe" Deutschlands an US-Waffen beschafft werden, heißt es in der Pressemitteilung. Das aktuelle "nukleare Abschreckungskonzept" der NATO sieht vor, dass Verbündete in einem Kriegsfall Zugriff auf Atomwaffen der USA haben - also infolge der Stationierung US-amerikanischer Nuklear-Gefechtsköpfe deutsche Jets diese dann auch transportieren können. Am Rande heißt es weiter, dass für die Beschaffung der F-18 außerdem die ausgereifte Technologie und die Möglichkeit einer "elektronischen Kriegsführung" spreche, um etwa feindliche Flugabwehr-Radarstellungen auszuschalten.


"Spiegel-online" berichtet seit dem Wochenende, die Ministerin habe sogar schon in einer E-Mail an den US-Verteidigungsminister Mark Esper förmlich angekündigt, Deutschland wolle 45 F-18-Kampfjets des US-Herstellers Boeing kaufen.


Kramp-Karrenbauers Sprecher dementierte tags darauf allerdings eine solche Zusage. 


Die Ministerin habe ihrem US-Kollegen lediglich mitgeteilt, "dass sie beabsichtigt, eine Lösung vorzuschlagen, die sich zu einem Anteil von weniger als einem Drittel auf US-Produkte stützt". In diesem Zusammenhang muss man wissen, dass der Bundestag bei einem Rüstungsvorhaben ab 25 Millionen € involviert werden muss. Beträge darunter sind offenbar die berühmten Peanuts…


Die Bundeswehr will mit dem Kauf ihre veraltete Tornado-Flotte ersetzen, entschuldigt sich quasi nun das zuständige Ministerium. Aktuell verfügt die Luftwaffe über insgesamt 226 Kampfflugzeuge, darunter 141 Eurofighter vom europäischen Hersteller Airbus und 85 Tornado-Jets.


Der Tornado wurde vor rund 40 Jahren eingeführt -

der Betrieb droht deswegen bald zusätzliche Milliarden zu kosten, auch weil Ersatzteile zur Manufakturarbeit werden.


Bei solchen Aussagen stellen wir uns das Mittelalter vor, wie sie in Handarbeit ihre Waffen dengeln, um anschließend dann das Schwert erneut am gegnerischen Schädel zu verbiegen. Immerhin ist der Tornado ja in den zurückliegenden vierzig Jahren nicht dem Starfighter gefolgt, was den Ruf als "Witwenmacher" angeht.


America first, scheint AKK auch zu denken, wenn sie nicht einmal in Erwägung gezogen hat, sämtliche Flugzeuge in Europa einzukaufen, statt in Übersee Geld auszugeben. Dieselbe Politikerin sagte noch vorgestern vor laufender Kamera, dass für die überall geforderte Erhöhung von Kurzarbeitergeld die finanziellen Mittel nicht vorhanden wären...


WIR SAGEN NEIN ZU SOLCHEN RÜSTUNGSGESCHÄFTEN !!!

Die Politik der nuklearen Abschreckung halten wir ebenfalls für falsch.

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